Allgemeine Geschäftsbedingungen

Prochaska online Service

friedensstraße 12, 06749 bitterfeld, i.f. bitterfeld-online genannt.

1. Gegenstand des Vertrages. bitterfeld-online ist ein Internet Service Provider (ISP) und erbringt für seine Kunden Internet- und Netzwerksdienstleistungen entsprechend der vereinbarten Leistungsangebote und Preise. bitterfeld-online kann diese Dienstleistungen für den Kunden auch durch Dritte erbringen lassen.
2. Nutzung der Dienste. Dem Kunden stehen die Angebote von bitterfeld-online zur freien kommerziellen, privaten oder sonstigen Nutzung sowie freien Gestaltung zur Verfügung, soweit die gesetzlichen Bestimmungen, technischen Erfordernisse und die in diesem Vertrag vereinbarten Regelungen eingehalten werden.
3. Rechte an der Domain. Soweit ein Kunde einen Domain-Namen anmeldet, verfügt er über diesen selbst frei im Rahmen der jeweils geltenden Regelungen des zuständigen Network Information Centers (NIC).
   Z.B. gelten bei DE-Domains die Regelungen der DENIC eG (siehe http://www.denic.de). bitterfeld-online ist nur ein vom Kunden beauftragter Vermittler, um die Domain-Namen registrieren, konnektieren und verwalten zu lassen. Die Rechte und Pflichten bestehen zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC.
4. Mehrere Domains für einen Web-Server. Der Kunde kann mehrere Domain-Namen auch für einen Web-Server beantragen und bitterfeld-online damit beauftragen, daß diese auf den gleichen Web-Server verweisen (z.B.: www.MeineFirma.de und www.Meine-Firma.com).
5. Delegation einer Domain von einem anderen ISP an bitterfeld-online. Der Kunde kann eine über einen anderen Vertragspartner angemeldete und betreute Domain an bitterfeld-online delegieren (sog. Domain-Name-Delegation oder Konvektivitäts-Koordination oder KK). bitterfeld-online verwaltet dann im Kundenauftrag die Domain. Gesonderte Kosten für diese Delegation entstehen hierfür nicht, der Kunde zahlt nur die üblichen Kosten für die Domain-Name Verwaltung gemäß Leistungs- und Preisangebot.
6. Delegation einer Domain von bitterfeld-online an einen anderen ISP. Der Kunde kann eine bei bitterfeld-online eröffnete Domain an einen anderen Internet Service Provider (ISP) delegieren lassen (sog. KK), um diese dort fortzuführen. Dem Kunden entstehen für diese KK seitens bitterfeld-online keine Kosten. Davon unberührt bleiben die sonstigen Leistungs- und Preisvereinbarungen mit bitterfeld-online. Hat ein Kunde seine Rechnungen bei bitterfeld-online noch nicht ausgeglichen, ist bitterfeld-online berechtigt, den KK-Auftrag des Kunden erst nach Begleichung aller Rechnungsbeträge durchzuführen.
7. Löschung einer Domain im Kundenauftrag. Die Löschung des Domain-Namens eines Kunden in seinem Auftrag ist kostenfrei. Davon unberührt bleiben die sonstigen, mit dem Kunden vereinbarten Leistungs- und Preisvereinbarungen. Kündigt der Kunde einen seine Domain enthaltenden Vertrag gänzlich und delegiert die Domain in der von ihm bezahlten Vertragslaufzeit nicht weiter oder beauftragt bitterfeld-online mit der Fortführung der Domain als Reservierung, versteht bitterfeld-online dies als gleichzeitige Kündigung der Registration des Domain-Namens. bitterfeld-online wird in diesem Fall beim zuständigen NIC die Löschung veranlassen, um vom Kunden nicht mehr getragene Folgekosten zu vermeiden.
8. Kundenseitige Speicherung von Informationen. Der Kunde wird seine auf dem von bitterfeld-online bereitgestellten Speicherplatz abgelegten Informationen (Webseiten etc.) zusätzlich selbst anderweitig speichern und sichern. Er stellt bitterfeld-online von jeglicher Haftung dafür frei, wenn seine auf dem Speicherplatz von bitterfeld-online abgelegte Informationen trotz getroffener Sicherungsmaßnahmen dort nicht mehr verfügbar sein sollten.
9. Passwortschutz. Die Verantwortung für den Schutz (Geheimhaltung) der dem Kunden zur Verfügung gestellten Paßwörter für den Zugang zu den angebotenen Internet-Diensten obliegt allein dem Kunden. Soweit der Kunde sein Paßwort selbst ändern kann, wird empfohlen, dies in regelmäßigen Abständen zu verändern und das Paßwort durch Berücksichtigung von Sonderzeichen komplex zu gestalten. Ist das Paßwort nicht veränderbar, so verpflichtet sich der Kunde, bitterfeld-online sofort zu benachrichtigen, wenn er vermuten muß, daß unbefugten Dritten das Paßwort bekannt ist.
10. Überschreiten des Datenvolumens. Überschreitet der Web-Server des Kunden oder andere in Anspruch genommenen Dienste von bitterfeld-online die im jeweilig vereinbarten Angebot gesetzten maximalen Werte für das monatliche Datentransfervolumen, so kann bitterfeld-online ab dem Folgemonat zusätzlich anfallende Volumengebühren berechnen, wenn in jeweiligen Folgemonaten das Maximum für das Datenvolumen erneut überschritten wird. Die Zusatzkosten berechnen sich anhand der Preise für zusätzliches Transfervolumen. Der Kunde kann auf seinen Wunsch hin auch auf ein Leistungspaket umsteigen, das ein erhöhtes Datentransfervolumen abdeckt. Der Kunde kann sich anhand des Statistikprogramms seines Web-Servers jederzeit über den in jeweiligen Tagen und Monaten entstandenen Volumentransfer informieren. Insoweit besteht hier für bitterfeld-online gegenüber dem Kunden keine vorausgehende Benachrichtigungspflicht.
11. Überlassung von Software und anderen Produkten. Soweit bitterfeld-online dem Kunden Software, andere Lizenzen oder Produkte zur Nutzung zur Verfügung stellt, darf er - sofern nichts anderes vereinbart wurde - diese nicht an Dritte weitergeben. Er muß sie nach Vertragsbeendigung an bitterfeld-online zurückzugeben sowie evtl. gemachte Kopien löschen. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, handelt es sich bei der Überlassung um ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht im zeitlichen Rahmen der Vertragsdauer.
12. Domain-Name des Kunden. Der Kunde versichert, daß er mit dem von ihm gewählten Domain-Namen wissentlich keine Marken- oder Namensrechte Dritter verletzt. Der Kunde wird bitterfeld-online unverzüglich informieren, wenn er wegen einer solchen Rechtsverletzung belangt wird. Der Kunde stellt bitterfeld-online von Ersatzansprüchen Dritter frei, falls der Domain-Name des Kunden rechtlich angegriffen und dabei bitterfeld-online oder das betreffende NIC in die Sekundärhaftung genommen wird. Wenn bitterfeld-online durch einen Dritten wegen der Domain ein Rechtsstreit angedroht oder dieser begonnen wird, ist es bitterfeld-online gestattet, die betroffene Domain ggf. zu sperren oder gar zugunsten des Klägers die Domain an diesen zu delegieren, es sei denn, daß der Kunde unverzüglich bitterfeld-online für drohende Prozeß- und Anwaltskosten im vollen Umfang des Prozeßrisikos angemessene Sicherheiten stellt.
13. Veröffentlichung von Inhalten Der Kunde sichert zu, daß die auf seinen Webseiten und sonstigen Informationsangeboten veröffentlichten Inhalte und sein Domain-Name keine Rechte Dritter verletzen und den geltenden Gesetzen entsprechen. Dies gilt für das deutsche Recht und ggf. für das Landesrecht am Wohnsitz des Kunden sowie für das Recht der Länder, für die der Kunde - insbesondere in der jeweilig geltenden Landessprache - seine Informationen bereithält. Für den Fall, daß bitterfeld-online hier als Provider in die Sekundärhaftung genommen wird, wird der Kunde bitterfeld-online von jeglicher Haftung für die Inhalte seiner Internet-Präsenz, der übermittelten Kommunikationsinhalte oder den von ihm gewählten Domain-Namen freistellen. Dies gilt auch dann, wenn er im Auftrag Dritter, z.B. in der Funktion als Wiederverkäufer von Webspace handelt.
14. Sperrung von Webseiten Der Kunde ist damit einverstanden, daß bitterfeld-online den Zugriff auf die Website oder einzelne Webseitenbereiche des Kunden und / oder seine E-Mailaccounts dann sperren darf,

• wenn ein Dritter bitterfeld-online oder den zuständigen NIC in die Sekundärhaftung nimmt oder zur Unterlassung auffordert und der Kunde die Rechtsinhaberschaft, z.B. der veröffentlichten Dokumente, der zum Download angebotenen Software, etc. nicht zweifelsfrei nachweisen kann oder wettbewerbs-, marken-, namens-, datenschutz- oder strafrechtliche oder andere Gesetze verletzende Angriffspunkte bietet.

• wenn die Webseiten oder Mailaccounts für pornografische oder andere Angebote genutzt werden, die gegen die guten Sitten (Beleidigung, Verunglimpfung, Ehrverletzung) oder gegen das allgemeine Rechtsempfinden verstoßen. Richtet der Kunde eine Webpräsenz mit pornografischen Inhalten ein, stimmt er der Zahlung einer sofortigen Vertragsstrafe an bitterfeld-online in Höhe von € 5.500,- zu.

• wenn der Kunde unter Angabe seiner Domain per Versand durch Emails oder per Mailinglist / Newsletter oder in Newsgroups Werbung oder sonstige unerwünschte Informationen an Empfänger oder Leser versendet, die der Zusendung oder Veröffentlichung solcher Informationen vorher nicht zugestimmt haben (sog. "Spamming").

• Der Kunde wird von bitterfeld-online von einer Sperrung der Dienste oder der Herausnahme von Webseiten möglichst vorab informiert. Dem Kunden steht es frei, bitterfeld-online die Unbedenklichkeit der Inhalte zu beweisen, damit das Angebot erneut freigeschaltet werden kann.

1. Technische Rahmenbedingungen Der Kunde kann die mit dem jeweiligen Leistungsspektrums eines Web-Servers gegebenen technischen Möglichkeiten im vollen Umfang nutzen. bitterfeld-online behält sich jedoch vor, dem Kunden den Einsatz von Programmen oder Techniken zu untersagen, die den technischen Betrieb des Web-Servers beeinträchtigen oder außerordentlich belasten.
2. Haftungsausschluß bei Anmeldung des Domain-Namens. Bei der Anmeldung des Domain-Namens wird bitterfeld-online von jeglicher Haftung und Gewährleistung dafür freigestellt, daß der vom Kunden bestellte Domain-Name auch zugeteilt wird. bitterfeld-online kann auch nicht gewährleisten, daß der im Kundenauftrag beantragte oder delegierte Domain-Name oder Subdomain-Name frei von Rechten Dritter ist oder nicht aus anderen Gründen gefährdet sein kann. Die Prüfung der Rechtslage und das Namensrisiko ist allein Sache des Kunden.
3. Löschung von E-Mails auf den E-Mailaccounts des Kunden. bitterfeld-online behält sich vor, auf den E-Mail-Accounts des Kunden eingegangene E-Mails auf den Mailservern von bitterfeld-online löschen zu dürfen, wenn diese älter als sechs Wochen sind und diese nicht durch den Kunden selbst abgerufen bzw. selbst gelöscht worden sind. Im Falle eines Mailbombing des Kunden-Emailaccounts kann dies auch früher geschehen. Die Löschung gilt nicht für vom Kunden bei bitterfeld-online eingerichtete Mailinglisten und Newsletter auf Mailing-List-Servern; die hier eingegangenen E-Mails bleiben archiviert.
4. Preise und Preisänderungen. Der Kunde zahlt für die vereinbarten Leistungen die vereinbarten Preise. bitterfeld-online bemüht sich um Preissenkungen seiner Angebote. Da zukünftige Preisentwicklungen auf den Märkten nicht vorhergesagt werden können, räumt der Kunde bitterfeld-online das Recht ein, monatlich berechnete Preise aus dem Preisangebot zu erhöhen, wenn der Kunde mindestens drei Monate zuvor auf diese Erhöhung hingewiesen wurde. Bei jährlich oder nach anderen Perioden berechneten Preisen gilt entsprechend eine Vorabinformationspflicht durch bitterfeld-online spätestens drei Monate vor Ende der vereinbarten Periode. Liegt die Preiserhöhung über der Inflationsentwicklung, so hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung.
5. Vertragsdauer, Kündigungskonditionen, Rückerstattung von Vorauszahlungen. Der Vertrag wird mit dem Kunden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann vom Kunden oder von bitterfeld-online mit einer Frist von 21 Tagen zum Folgemonat jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger.
6. Kündigung bei Vorauszahlungen monatlich zu vergütender Leistungen: Soweit der Kunde Vorauszahlungen für eine monatlich zu berechnende Inanspruchnahme von Dienstleistungen von bitterfeld-online geleistet hat, werden diese zeitanteilig nach Monaten der Nichtnutzung zurückerstattet.
7. Kündigung bei rabattierter Vorauszahlung monatlich zu vergütender Leistungen: Soweit dem Kunden für Vorauszahlungen Rabatte eingeräumt wurden und der Vertrag seitens des Kunden vor Ablauf des Zeitraums der Vorauszahlung gekündigt wurde, erfolgt die Berechnung der tatsächlich angefallenen Monatsgebühren auf Grundlage der unrabattierten Gebühren, und diese werden vom Gutschriftsbetrag abgezogen. Damit wird der Kunde einem Kunden gleichgestellt, der sich nicht für eine rabattierte Vorauszahlung entschlossen hat. Sollte bitterfeld-online den Vertrag kündigen oder eine außerordentliche Kündigung seitens des Kunden gemäß § 9 gegeben sein, so erfolgt die Rückerstattung unter voller Anrechnung der gewährten Rabatte.
8. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund. bitterfeld-online kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn der Kunde länger als vier Wochen mit seinen Zahlungen im Verzug ist, der Kunde grob fahrlässig oder vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat, im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von bitterfeld-online gegen gesetzliche Verbote verstößt, trotz Abmahnung von bitterfeld-online erneut dem geschlossenen Vertrag zuwiderhandelt oder im Internet eine heute unvorhergesehene Situation eintritt, die bitterfeld-online unzumutbare Härten auferlegen würde, wenn die angebotenen Leistungen in der bisherigen Form weiter angeboten werden sollen.
9. Zahlungsweise und Rechnungstellung. Der Kunde kann die in Rechnung zu stellenden Beträge per Einzugsermächtigung, Banküberweisung oder Verrechnungscheck begleichen. bitterfeld-online empfiehlt eine Einzugsermächtigung zu erteilen, durch die eine wiederholte Rechnungsstellung bei gleichen Beträgen in monatlichen oder anderen Perioden entfallen kann und bei der der Kunde durch die beim Bankeinzug geltenden Bestimmungen das Recht hat, binnen sechs Wochen ab Abbuchungsdatum von seinem Konto die Abbuchung durch die Bank rückgängig zu machen und insofern kein Risiko eingeht, wenn sich eine Abbuchung als ungerechtfertigt herausstellen sollte. Verlangt der Kunde eine regelmäßige Zusendung von Rechnungen für Abrechnungsperioden, die einen Sechsmonatszeitraum unterschreiten, so ist bitterfeld-online berechtigt, für jede Rechnung einen Mehraufwand in Höhe von € 6,50 zu berechnen.
10. Zahlungsziel, Zahlungsverzug, Verzugszinsen, Aufrechnung von Forderungen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungstellung fällig. Ist der Kunde länger als vier Wochen mit seinen Zahlungen in Verzug, ist bitterfeld-online zur Unterbrechung aller Leistungen bis zum Forderungsausgleich berechtigt. bitterfeld-online kann zusätzlich für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von € 6,00 in Rechnung stellen und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank pro Jahr berechnen. Stellt der Kunde Forderungen an bitterfeld-online, so kann er diese nur nach ihrer Anerkennung durch bitterfeld-online aufrechnen, oder wenn diese rechtskräftig festgestellt wurden.
11. Datenschutz. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß bitterfeld-online während der Vertragsdauer und zum Zweck der gegenseitigen Vertragserfüllung und der Abrechnung kundenbezogene Daten im Rahmen der geltenden deutschen Datenschutz- und Telekommunikationsdienstegesetze speichert.
12. Datensicherheit. Dem Kunde ist bekannt, daß das Internet ursprünglich als offenes Netzwerk konzipiert wurde und daher auch noch heute unbefugte Dritte Nachrichten und Informationen abfangen oder gezielt "erhacken" können. bitterfeld-online kann dem Kunden keine abhörsichere Datenübertragung über das Internet garantieren. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung für das Risiko, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen über das Internet zu übermitteln bzw. in seinen Informationsangeboten vorrätig zu halten. Der Kunde wird ferner darauf hingewiesen, daß es bitterfeld-online technische möglich ist, für das Internet bestimmte Informationen des Kunden, die auf Servern von bitterfeld-online gebracht worden sind, einzusehen und bei technischen Problemen oder zur Beantwortung von Supportanfragen des Kunden ggf. auch einsehen muß.
13. Betriebsbereitschaft. bitterfeld-online bemüht sich im Rahmen seines Dienstleistungsspektrums um eine ständige Verfügbarkeit der Betriebsbereitschaft der angebotenen Dienste 24 Stunden am Tag (z.B. Web-Server, Mail-Server, Internet-Konvektivität, Internet-Einwahl). Der Kunde weiß, daß bitterfeld-online - wie auch jeder andere ISP - keine 100%ige Betriebsbereitschaft garantieren kann. Sollten technische Umstellungen eine kurzfristige Betriebsunterbrechung erfordern, werden diese zu Zeiten mit statistisch niedrigsten Zugriffraten durchgeführt und der Kunde darüber vorab informiert. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einfluß von bitterfeld-online entziehen (z.B. Störungen der Leitungsverbindungen im Internet durch nationale und internationale Netzwerkanbieter, höhere Gewalt) kann keine Haftung übernommen werden. Ansonsten beschränkt sich die Haftung auf den Auftragswert und berechnet sich anhand der relativen Ausfallzeit gegenüber der Gesamtzeit der angebotenen Nutzung.
14. Ausfallsicherheit. bitterfeld-online bemüht sich um Ausfallsicherheit auch durch Backup-Lösungen für die Informationsangebote des Kunden, z.B. durch Sicherungskopien. Der Kunde versichert, daß er seine auf Speicherplatz bei bitterfeld-online abgelegten Daten zusätzlich an anderer Stelle abspeichert und zusätzlich sichert, da bitterfeld-online hier keine Haftung übernimmt.
15. Änderungen des Vertrages. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind als solche zu kennzeichnen und nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Mündliche Abreden gelten nur, nachdem sie gemäß Satz 1 schriftlich bestätigt sind. Änderungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder von Preisen und Leistungen kann bitterfeld-online dem Kunden schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail mitteilen.
16. Wirksamkeit des Vertrages. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag selbst lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen oder Vertragslücken sollen durch solche ersetzt bzw. gefüllt werden, die der wirtschaftlichen Zweckbestimmung dieses Vertrages am nächsten kommen, die dann vereinbart worden wäre, wenn die Parteien von der Unwirksamkeit bzw. der Lückenhaftigkeit der Vereinbarung vorher gewußt hätten.
17. Gerichtsstand und anwendbares Recht. Ist der Kunde Vollkaufmann, gilt Bitterfeld als Gerichtsstand. Auf alle Vereinbarungen und Verträge findet ausschließlich das materielle und formelle Recht Deutschlands Anwendung.

*** Ende der AGB von bitterfeld-online vom 11.02.2004 ***